Große Koalition: Mindestlohn erst 2016? – Wenn er mal bis dahin nicht vergessen wird

Union will Mindestlohn erst ab 2016

Im Streit um den Mindestlohn ist erstmals ein Zeitpunkt im Gespräch: Frühestens in drei Jahren soll die Untergrenze gelten – das wäre dann kurz vor der nächsten Wahl.

Die SPD will ihn, die Union versucht ihn zu vermeiden – beim Konflikttheman Mindestlohn zeichnen sich in den Koalitionsverhandlungen weitere Details  ab. Die von der SPD im Wahlkampf versprochene Lohnuntergrenze soll nach den Vorstellungen der Gegenseite 2016 in Kraft treten.

Die Betriebe müssten ausreichend Zeit erhalten, sich darauf einzustellen, zitierte die Rheinische Post einen ungenannten Verhandlungsführer aus der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales. Bedingung der Union sei außerdem, dass eine Kommission aus Arbeitgebern und Arbeitnehmern Ausnahmen für bestimmte Branchen und Regionen erarbeiten könne.

Dass die SPD damit einverstanden ist, den Mindestlohn erst kurz vor der nächsten Bundestagswahl einzuführen, ist eher unwahrscheinlich. Konsens herrscht dagegen an anderer Stelle: Wie zuvor schon Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach am Sonntagabend auch Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) in der ARD davon, „dass irgendwo diese 8,50 Euro auftreten werden“. Diese Höhe hatte die SPD im Wahlkampf verlangt.

Quelle: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-11/mindestlohn-2016-koalitionsverhandlungen

…wenn er denn bis dahin nicht vergessen ist.

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