Bodo Ramelow im Link-s.Gelenkt. Interview

image (4)Kurzinfo zu Bodo Ramelow:

Fraktionsvorsitzender im Landtag Thüringen von 2001-2005; 2009- heute;

2005-2009 religionspolitischer Sprecher der Linken im Bundestag (u.a.),

Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2014, aussichtsreicher Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten
Mehr auf: www.bodo-ramelow.de

 

Herr Ramelow – zunächst möchten wir Ihnen danken, dass Sie sich zu Beginn dieses wichtigen Wahljahres Zeit nehmen, um Link-s.Gelenkt. ein paar Fragen zu beantworten.

 

Sie haben kürzlich einen Prozess bezüglich der Unrechtmäßigkeit der Beobachtung Ihrer Person durch den Verfassungsschutz gewonnen. Seien Sie ehrlich, mussten Sie nach den Snowden-Enthüllung etwas schmunzeln, dass die USA die deutsche Bundesregierung mit den eigenen Waffen schlägt und ihnen aufzeigt, wie es ist abgehört oder beobachtet zu werden?

Bodo Ramelow:

Beginnen wir mit einer Vorbemerkung, denn es freut mich, von Euch interviewt zu werden, und es freut mich, Eure Aktivitäten im Netz beobachten zu können. So gefällt mir die digitale Unterstützung unserer politischen Anliegen. Aber unter Genossen können wir beim Du bleiben und im Übrigen wollte ich einfach einmal Danke sagen für das, was Ihr bei links gelenkt auf die Beine gestellt habt.

Zur ersten Frage inhaltlich. Über das kann ich nicht nur nicht schmunzeln, sondern ist mir in der gesamten Informationsbreite das Lachen vollends vergangen. Es mag zwar lustig sein, dass die amerikanischen Geheimdienste unsere Bundeskanzlerin abhören und ausspionieren, wenn es denn nur unsere Bundeskanzlerin wäre. Peinlich ist es doch, wenn Herr Pofalla und Herr Friedrich auf die besorgten Nachfragen der Öffentlichkeit, was denn mit dem Datenschutz wäre und wie denn die Privatsphäre, die nach dem deutschen Grundgesetz zu schützen ist, in Zukunft noch beschützt werden soll, wenn solche Politiker antworten, es gäbe gar keine Affäre und falls es eine gegeben hätte, wäre sie beendet. Tatsächlich können wir aber zur Kenntnis nehmen, dass mit den täglichen Enthüllungen über die technischen Überwachungsmaßnahmen des amerikanischen Geheimdienstes in Verbindung mit dem englischen Geheimdienst, aber auch mit der aktiven Beteiligung des deutschen Bundesnachrichtendienstes die Privatsphäre aller Menschen aufhört zu existieren. Das Internet ist ein Mittel zur freien Kommunikation geworden. Das Internet bietet Chancen, Demokratisierungsprozesse und Politisierungsprozesse voranzutreiben, aber das Internet ist ein von den Mächtigen dieser Welt streng kontrollierter Raum, ohne dass wir überhaupt wissen, was da passiert. Das ist der eigentliche Skandal, der gesellschaftszerstörende Dimensionen hat.

In meinem Prozess musste ich mich mit der alltäglichen Schnüffelpraxis eines Bundesamtes für Verfassungsschutz samt der kooperierenden Landesämter auseinandersetzen.

Da ist weniger interessant, was sie über mich ausgeschnüffelt haben, als vielmehr die Praxis, wie mit dieser Methode die Ideen von links diskreditiert werden sollen und Aktivisten im linken Spektrum ständig eingeschüchtert werden sollen. Links ist gleich rechts, ist die Methode, mit der die konservativen Law and Order Politiker dann sich als gute Mitte darstellen und gleichzeitig damit rechts verharmlosen und links kriminalisieren.

Ich habe gewonnen, was mein Vertrauen auf den Rechtsstaat wieder deutlich gestärkt hat, aber die Praxis wird gegen uns Linke immer noch angewandt.

Deshalb muss der Kampf auch weiter intensiv geführt werden.

Mit diesen Methoden sind ja Berufsverbote organisiert worden und Wahlkämpfe. Wer in Bayern heute im Öffentlichen Dienst arbeiten oder aus Staatskassen Geld bekommen möchte – und sei es auch nur als ein stundenweise beschäftigter Musikschullehrer bei der Volkshochschule – muss unterschreiben, ob er oder sie Mitglied unserer Partei ist. Es ist so, dass diese Methode des Kalten Krieges immer noch massiv Wirkung entfaltet und auch entfalten soll.

Hiergegen muss die gesellschaftliche LINKE Widerstand leisten, denn es geht hier nicht nur um die Partei DIE LINKE.

Zu den Schnüffelpraktiken in der digitalen Welt brauchen wir kluge Strategien und mehr Wissen und Kenntnisse, um trotzdem die guten und spannenden Möglichkeiten des Netzes auch für Linksaktivisten zu nutzen.

 

Seit 01.12.2012 gehören Sie dem Vorstand der Rosa-Luxemburg-Stiftung an. Können Sie uns kurz die Ziele dieses Vereins skizzieren?

Bodo Ramelow:

Kurz lässt sich die Frage nicht beantworten, denn der Verein Rosa-Luxemburg-Stiftung ist der Träger der parteinahen Stiftung. Alle Parteien, die im Deutschen Bundestag vertreten sind, haben solche Stiftungen, die aber durchgängig in der Rechtsform eines Vereins organisiert sind. Hier wird Steuergeld zur Verfügung gestellt, um am politischen Diskurs der Gesellschaft mit eigenen Ideen teilzunehmen. Auch bekommen wir Geld für Stipendien und für das Studienförderwerk sowie entsprechende Finanzmittel, um im Ausland Büros unserer Stiftung zu unterhalten. Ob Russland oder China, Polen, Afrika oder Lateinamerika, in vielen Regionen der Welt sind wir mit unserer Rosa-Luxemburg-Stiftung präsent. Hier kommt es darauf an, an den Diskussionsprozessen in den jeweiligen Ländern teilzunehmen und für unsere Diskussionen in Deutschland auch nutzbar zu machen. In Griechenland unterhalten wir gerade ein Büro und die Stiftung hat umfangreiches Material erstellt, um das Zerrbild von den faulen Griechen zu entschlüsseln und deutlich zu machen, um was es eigentlich geht, nämlich um Machtverhältnisse auf dieser Welt, die über Finanzmarktstrukturen auf- und ausgebaut werden, die sich durchgängig immer gegen die Menschen richten und zu Sonderprofiten in der Finanzwirtschaft führen.

Deshalb gehören die in- und ausländischen Debatten für uns zum politischen Auftrag und mit der Studienförderung wollen wir jungen Leuten eine Chance geben, die an solchen Projekten auch wissenschaftlich arbeiten, um dies mit in den gesellschaftlichen Diskurs zu bringen. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung ist also eine Ideenschmiede, mit der im Sinne unserer Namensgeberin die Diskussion um einen demokratischen Sozialismus immer wieder mit neuestem Material und guten Ideen aktiviert wird. Wir kümmern uns aber auch um das Gedenken unserer Namensgeberin und ich persönlich engagiere mich z. B. gerade um das Geburtshaus von Rosa Luxemburg in Zamosch (Polen), vor dem Verfall oder der Zerstörung zu schützen.

 

Schon vor 5 Jahren gab es bei der Landtagswahl eine rot-rote Mehrheit, doch die SPD entschied sich dagegen, einen LINKEN zum Ministerpräsidenten zu wählen und koalierte lieber mit der CDU. Wie ist das momentane Verhältnis zur SPD – ist es besser als vor 5 Jahren, sodass rot-rot unter Ihrer Führung eine Option ist?

Bodo Ramelow:

2009 gab es mit einer Stimme eine Mehrheit für rot-rot und von den Inhalten des Wahlkampfes hätte es zu dieser rot-roten Mehrheit auch kommen müssen, auch um die Wahlversprechen der SPD überhaupt umzusetzen. Ich selber habe aber für ein breiteres Bündnis geworben und wir hätten es begrüßt, wenn mit den Grünen gemeinsam ein reformorientiertes Regierungsbündnis zustande gekommen wäre, um den völligen Stillstand in Thüringen aufzulösen und um der CDU in Thüringen dringend die Chance zu geben, sich endlich in der Opposition zu regenerieren. Die Trennung des Staatsapparates von der CDU wäre dringend notwendig gewesen, denn diese Partei hat ihre Wahlergebnisse missdeutet und sich wie eine Staatspartei aufgeplustert. Posten und Pöstchen sind im konservativen Klientel verteilt worden und schon zum Abschied von Bernhard Vogel habe ich in meiner Rede im Landtag ausgeführt, dass es einen regelrechten Eliteaustausch in Thüringen gegeben hat. Hauptsache jung, männlich, konservativ, möglichst über die Konrad-Adenauer-Stiftung gefördert. Hier wäre frischer Wind in Thüringen dringend notwendig gewesen und ist es heute umso mehr. Die SPD hat sich dann für den Weg entschieden, als Beutegemeinschaft mit der CDU diese abgewählte Union im Amt zu behalten, um dafür im Gegenzug mehr Minister und Staatssekretäre als Posten zu erhalten. Jetzt stehen wir vor einer offenen Wahl. Die CDU sagt selber, dass es ein Kopf-an-Kopf-Rennen gibt zwischen Frau Lieberknecht und mir und die Umfragewerte deuten darauf hin, dass wir eine sehr stabile Ausgangslage haben und es schaffen können, ein reformorientiertes Landesregierungsbündnis auch anführen zu können. Sowohl SPD als auch Grüne haben keine Vorbedingungen mehr formuliert und beide Parteien können sich vorstellen, einen linken Ministerpräsidenten mit zu wählen. Allerdings verschweigen sie ihren Wählern derzeit, ob sie nach der Wahl nicht doch sich am Machterhalt der CDU beteiligen wollen. Insoweit ist das Wort vom Stubenkater der SPD-Spitzenkandidatin, wo sie ein bisschen mich verniedlichen wollte, die eigentliche Umschreibung für die berühmte Katze im Sack, die die Wähler kaufen, wenn sie SPD oder Grüne in Thüringen wählen und deshalb plädieren wir dafür, das Original zu wählen. Wer die CDU in die wohlverdiente Opposition schicken will, muss DIE LINKE wählen.

 

Im Grundsatzprogramm der LINKEN ist vom „demokratischen Sozialismus“ die Rede – was bedeutet dieser Begriff konkret für Sie?

Bodo Ramelow:

Ich bin vom Herzen und vom Kopf Sozialist. Ich komme aus der christlichen Tradition und lege Wert darauf, dass die frühen Sozialisten, die auch auf die Schriften von Marx und Engels Einfluss hatten, aus der religiös sozialistischen Tradition kamen. Wilhelm Weitling und Moses Hess sind nur zwei Beispiele, mit deren Werk deutlich wird, dass der Sozialismus eine Gesellschaftsidee ist, in der Menschen sich auf gleicher Augenhöhe begegnen können und jeder dem anderen ein hohes Maß an eigenständiger Chance einräumen muss. Die Gleichheit der französischen Revolution ist die Grundlage dafür und nicht die Gleichmacherei, die derzeit durch die herrschende Politik auch in Deutschland entsteht. Die Gleichmacherei, die in vielen Ländern der Erde und auch in unserem, einem der reichsten Länder der Erde, die Menschen gleich macht in der Armut und sie dauerhaft in der Armut hält. Deshalb ist für mich ein Wirtschaftssystem zu überwinden, das solche Ungleichheiten permanent schafft. Allerdings bedeutet der Zusatz demokratischer Sozialismus eine Identifikation, zu der ich mich bekenne. Sozialismus geht nur demokratisch oder er geht gar nicht! Das bedeutet für mich, dass zum Sozialismus immer das Element der Gewaltenteilung, der Rechtsstaatsgewährung und der immer wiederkehrenden demokratischen Bestätigung gehören. So ist demokratischer Sozialismus viel mehr als einfach nur eine Veränderung in den Wirtschaftsbeziehungen. Sie ist Grundlage, damit gesellschaftliche Beziehungen unter den Menschen sich positiv verändern.

 

Sie stimmten gegen das Bundestagswahlprogramm 2013, da es gegenüber Gläubigen zu intolerant sei. An welchen Punkten machen Sie dies fest und was hätten Sie sich gewünscht?
Bodo Ramelow:

Ich muss es präzisieren. Ich habe nie gesagt, dass das Bundestagswahlprogramm gegenüber Gläubigen intolerant sei. Ich habe mir und uns den Vorwurf gemacht, dass wir uns zu wenig Zeit genommen haben auf dem Parteitag, differenzierter über das Thema Religion und Glauben zu sprechen und damit der Mehrheit der Delegierten eine Chance zu geben, mit einem toleranteren Text, der eine stärkere Einladung auch in religiös gebundene Kreise hineinwirft. Damit meine ich ausdrücklich nicht eine Verkürzung auf christliche Kirchen, sondern ich plädiere strikt für eine hohe Toleranz gegenüber allen Menschen, die in ihrer unterschiedlichsten Form ihren Glauben leben wollen. Betrachtet man aber die abrahamitischen Religionen (Judentum, Christentum, Islam), stellt man fest, dass viele sozialistische Ideen und viele kapitalismuskritische Positionen schon in den Urtexten dieser drei Religionen verankert sind. Deshalb sollten wir sorgsamer damit umgehen, dass nicht der Eindruck einer aggressiv atheistischen Partei entsteht, die wir als LINKE nicht sind und von der ich auch hoffe, dass auch die glühendsten Laizisten uns als Partei so nicht entwickelt sehen wollen. Es geht also nicht darum, die Trennung von Glaube und Gesellschaft, sondern es geht um eine deutlichere Trennung zwischen Amtskirche und Staat bei gleichzeitiger Religionsgewährung als grundgesetzlich geschützter Position.

 

Sie waren von 2005-2009 Mitglied des Bundestages und religionspolitischer Sprecher der Linksfraktion. Daher würde uns Ihre Meinung zu Papst Franziskus interessieren. Hat er das Potential die doch arg in die Kritik geratene Kirche zu reformieren?

Bodo Ramelow: 

In der Zeit von 2005 bis 2009 war ich auch Parteibildungsbeauftragter und intensiv damit beschäftigt, sowohl die WASG und die PDS als auch die Jugendstrukturen in unserer heutigen Partei DIE LINKE zu vereinigen. Daneben war es mir eine große Freude, zu religionspolitischen Themen arbeiten zu dürfen. Dort war ich u. a. in Jerusalem zur großen Konferenz des Interreligiösen Dialogs, war in der Türkei zum Thema „Religionsfreiheit“ und hatte auch Gelegenheit, im Parlament dort zu sprechen. Ich war aber auch zur Audienz im Vatikan und hatte Gelegenheit, Papst Benedikt treffen zu können. Interessant war, dass ich bei all diesen Reisen immer wieder auf unsere Partei DIE LINKE angesprochen wurde und damit war ich auch ein Stück weit Botschafter der linken Idee, auch in diesem Kontext mit den unterschiedlichsten religiösen Würdenträgern. Papst Franziskus ist eine einzigartige Persönlichkeit. Er repräsentiert aber nicht die Kirche an sich, sondern er ist der oberste Würdenträger der katholischen Amtskirche und da äußert er Positionen, die auf dem Hintergrund seiner lateinamerikanischen Herkunft einen interessanten Perspektivwechsel der katholischen Kirche offenbar ermöglicht. Von den grundlegenden Fragen wie Frauenordination, also Gleichberechtigung der Geschlechter, oder tatsächlich einer geringeren Einmischung in das Privatleben der Menschen, wenn es um Sexualität geht, da dürfte nun kein wirklich veränderter Neuimpuls zu erwarten sein. Seine kapitalismuskritischen Worte finde ich aber sehr mutig und sehr spannend und deshalb ist er ein wichtiger Partner im gesellschaftlichen Diskurs, der aus einer ganz anderen Perspektive ähnlich kritische Anmerkungen macht wie wir und deshalb freue ich mich auf den gesellschaftlichen Diskurs, der dann aus der religiösen Ecke auch endlich wieder kapitalismuskritischer wird. Möglicherweise entdeckt man ja die Theologie der Befreiung wieder und würde es endlich gelingen, all die geschassten Vertreter dieser katholischen Strömung endlich wieder zu rehabilitieren.

 

Sofern Sie ein Smartphone haben, was sind Ihre fünf am häufigsten genutzten Apps?

Bodo Ramelow:

Am meisten benutze ich Apps für die sozialen Netzwerke wie Facebook und Twitter und auch die Serviceapps wie Staumobil, DB Navigator. Außerdem die technischen Varianten wie die Uhr, den Rechner und die Radiobox, genauso wie das Archiv und die Diktiermöglichkeit. Um das alles elektronisch aber auch abzurunden, sind es die Bilder, Fotos und Möglichkeiten der Bildbearbeitung sowie die Kontakte und die Kalenderfunktion. Dahinter steht ja die Vernetzung aller meiner Büros und unserer Mitarbeiter, die auf viele Teile meines eigenen Smartphones zugreifen können. Insoweit bin ich Anwender, wohlwissen, dass Big Brother immer dabei ist.

 

Zum Schluss eines jeden Interviews fragen wir, was die erste Tätigkeit als Bundeskanzler wäre, bei Ihnen machen wir eine Ausnahme, bitte vervollständigen Sie folgenden Satz: „Wenn ich Ministerpräsident von Thüringen wäre, würde ich…“

Bodo Ramelow:

Wenn ich Ministerpräsident von Thüringen wäre, würde ich zuallererst die Menschen einladen, aktiv an der Veränderung unseres Landes mitzuwirken. Direkte Demokratie, Volksabstimmung und Bürgerentscheide sind Teil eines gesellschaftlichen Lebens, das davon lebt, dass viele mitmachen und viele sich einmischen. Die Rückeroberung des Öffentlichen heißt mehr Engagement in Richtung Rekommunalisierung und die Stärkung des Kommunalen auch im kommunalen Wirtschaftsrecht wie in der kommunalen Energieproduktion sind Dinge, zu denen man als Ministerpräsident einladen sollte, um damit den Satz von Willy Brandt „vom mehr Demokratie wagen“ in die Tat umzusetzen.

 

Wir bedanken uns recht herzlich für die Beantwortung unserer Fragen und wünschen Ihnen viel Erfolg für das Jahr 2014!

Bodo Ramelow:

Auch ich danke für die Möglichkeit, hier Fragen beantworten zu können und am meisten bedanke ich mich für Euer Engagement und hoffe für uns alle auf viel Erfolg, denn mein Wahlspruch heißt „Drum bleibe im Land und wehre Dich täglich.“


 

Die Fragen stellten: Tim Zborschil; Marvin H.

Veröffentlicht am 21.01.2014

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