Tim Zborschil: DIE LINKE, Partei zwischen Nullpunkt, Volkspartei-Ambitionen und SED-Erbe

Tim Zborschil: Flüchtlinge schützen, nicht ertrinken lassen. Link-s.Gelenkt.

Tim Zborschil (Link-s.Gelenkt. Gründer) hat sich im Zuge seines Studiums der Politikwissenschaft genauer mit der Historie der Partei DIE LINKE. auseinandergesetzt, speziell auch im Bezug auf den Umgang mit dem „SED-Erbe“. Das Vorwort könnt Ihr hier lesen, die gesamte wissenschaftliche Ausarbeitung bieten wir etwas weiter unten als kostenlosen Download an. 

 „DIE LINKE.“ – Eine Partei zwischen Nullpunkt, Volkspartei-Ambitionen und dem SED-Erbe

Es ist der 5. Dezember 2014 – Thüringen hat eine neue Regierung und diese stellt zudem ein Novum in der Bundesrepublik Deutschland dar. Im zweiten Wahlgang wird Bodo Ramelow, der Kandidat der Linkspartei, mit der denkbar knappsten Mehrheit zum Ministerpräsidenten gewählt, nachdem ihm im ersten Wahlgang noch eben jene eine Stimme fehlte.

Damit sind 25 Jahre CDU-Vorherrschaft in Thüringen gebrochen. Doch die Brisanz dieser Wahl liegt darin, dass DIE LINKE nun den Ministerpräsidenten stellt und der politische Gegner der Ansicht ist, dass in dieser Partei noch der Geist der SED schlummere, die die DDR über Jahrzehnte mit eiserner Hand nach stalinistischem Vorbild regierte. 

Im Vorgang und Nachgang dieser Wahl wurde viel über die Aufarbeitung des SED-Unrechts durch die Linkspartei, die nach der Wende als Partei des Demokratischen Sozialismus, kurz „PDS“, die Rechtsnachfolge der SED antrat, diskutiert.

Die Linke selbst verurteilte in mehreren Stellungnahmen das in der DDR verübte Unrecht, weigerte sich jedoch den durch das Völkerrecht nicht definierten Begriff des „Unrechtsstaates“ zu verwenden, um, so die Partei, die Lebensbiographien ehemaliger DDR-Bürgerinnen und Bürgern nicht zu diskreditieren.

Für die politische Konkurrenz war die scheinbar noch nicht vollständig aufgearbeitete Vergangenheit der Partei DIE LINKE hochwillkommene Gelegenheit, um Stimmung vor der Ministerpräsidentenwahl gegen die potentielle neue rot-rot-grüne Regierung unter Führung der LINKEN zu machen.

So sprach z.B. die CSU davon, dass diese Wahl eine „Tag der Schande“ (Ohne Autor erschienen auf: Merkur Online, 05.12.2014) für Deutschland sei, die Thüringer CDU skandierte zusammen mit Vertretern der Alternative für Deutschland (AfD) und anderen patriotischen bis teilweise rechtsextremen Kräften auf dem Erfurter Domplatz und unterstützte eine Kundgebung mit mehreren Tausend Teilnehmern gegen Rot-rot-grün. Einige befürchteten gar ein neues Aufkeimen eines stalinistischen Regimes und einen Rückfall in DDR-Zeiten, da die Auseinandersetzung der SED-Nachfolgepartei mit eben jenen Vorgängern nicht glaubwürdig oder tiefgründig genug geschehen sei. 

In dieser Arbeit soll zum einen die „Resozialisierung“ einer Partei vom „persönlichen Nullpunkt“ beleuchtet werden, zum anderen ergänzt durch eine Analyse der Aufarbeitung der SED-Vergangenheit durch die PDS bzw. DIE LINKE werden. Inwieweit und in welchem Umfang hat sich die Partei von geschehenem Unrecht in der DDR distanziert, es verurteilt und transparent aufgearbeitet?

Am Ende der Arbeit soll die Frage geklärt werden, ob die Ängste, die z.B. durch die bis dahin regierende CDU zu schüren versucht wurden, berechtigt bzw. faktisch nachvollziehbar sind oder eben nicht.

Um diese Partei und ihre Bedeutung für das politische System der Bundesrepublik Deutschland in Gänze zu verstehen, ist ein Blick auf ihre historische Entwicklung seit dem Zerfall der DDR unausweichlich, deshalb wird im ersten Abschnitt dieser Arbeit beleuchtet wie die PDS bzw. DIE LINKE sich seit 1989 von einer gescheiterten Staatspartei zu einer Partei, die 2014 einen Ministerpräsidenten stellt, entwickelte.

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DIE LINKE. – Zwischen Nullpunkt, Volkspartei-Ambitionen und SED-Erbe.
Diese wissenschaftliche Ausarbeitung, die Tim im Rahmen des Studiums der Politikwissenschaft erstellt hat, steht Euch hier zum freien Download zur Verfügung.
DIE LINKE. – Zwischen Nullpunkt, Volkspa
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