Christian Schaft im Link-s.Gelenkt Interview

christian schaftChristian Schaft: 

7. April 1991, Mitglied des Landtages in Thüringen für DIE LINKE seit 2014.

Hochschul-und Wissenschaftspolitischer

Sprecher der Fraktion,

ehemals Sprecher der Landesstudierendenvertretung (KTS)

 

Seit etwa einem halben Jahr gehörst Du nun der, ja man kann sagen, „historischen“ Regierungsfraktion der LINKEN an. Wie fällt deine bisherige Einschätzung bezüglich „R2G“ aus – ein Erfolg oder noch Luft nach oben?

Christian Schaft: Ich sehe eindeutig noch Luft nach oben, aber wir haben ja auch noch viereinhalb Jahre vor uns, das dürfen wir nicht vergessen.

Das wir mit dem Projekt, ich bezeichne es mal als „mitte-links“-Bündnis, nach 24 Jahren CDU-Führung keinen einfachen Start mit den Regierungsapparaten hatten, wurde ja schon oft in den vergangenen Monaten betont. Das führt auch dazu, dass manche politischen Projekte erst etwas verspätet oder mit kleinen bis mittelgroßen Stolperern stattfanden, wie beispielsweise bei der Frage der Kommunalfinanzen oder der Abschaffung des Landeserziehungsgeldes.

Aber mit der Abschaltung der V-Leute oder auch dem Winterabschiebestopp zeigen wir, dass wir eine andere Politik wollen. Das müssen wir nun auch in anderen Bereichen deutlicher machen. Denn die Schonfrist die von außen gesetzt wurde ist vorbei.

Und da die Umstrukturierung der Ministerien größtenteils abgeschlossen ist und sich die Koalitionsarbeitskreise und Abgeordneten in den Arbeitsprozessen eingefunden haben, sollten wir auch unsere eigene Schonfrist beenden – die 100 Tage sind einfach vorbei.

Und da wäre ich bei dem Punkt mit der Luft die da in meinen Augen noch ist. Wenn wir den Landeshaushalt 2015 verabschiedet haben, der ja bekanntlich nur als Übergangshaushalt fungiert und deshalb auch nur wenig Spielraum bietet, steht mit der Diskussion und Erarbeitung des Doppelhaushaltes 2016/17 eine Mammutaufgabe vor uns, weil wir spätestens dann deutlich klar machen müssen, was unsere politischen Projekte für die kommenden zwei Jahre sind. Und zu diesen müssen wir dann auch klar Stellung beziehen.

Ja, das bedarf Abstimmungsprozessen in der Koalition, und ja Kompromisse müssen bei einer solchen Konstellation gemacht werden. Aber wir sollten dabei auch tatsächliche Alternativen anbieten. Wir dürfen nicht allein zu einer Verwaltung des Ist-Standes mit einem „linkeren Anstrich“ übergehen. Das wollen wir ja auch nicht. Aber wie wir die Alternativen zur neoliberalen Hegemonie politisch durchbrechen und unterlaufen wollen, das müssen wir deutlich machen.

Das bedeutet zum einen mit den Koalitionspartner*innen einen Wandel im politischen Denken zu erzeugen, weg vom alleinigen Ruf nach Leistung, Verwertung, Wertschöpfung, Gewinninteresse und Wachstum.

Ja das Parlament ist ein Ergebnis der bürgerlich-kapitalistischen Verhältnisse, die von außen Druck auf die Entscheidungen ausüben. Aber wir müssen mit den Instrumenten die uns jetzt zur Verfügung stehen versuchen, gesellschaftlich Kräfteverhältnisse zu ändern.

Raul Zelik hat das im Vorfeld der Regierungsbildung ganz gut zusammengefasst: Emanzipation ist nicht das Ergebnis einer Reformpolitik der Regierung, sondern umgekehrt stellen Reformregierungen die institutionelle Antwort auf und den Ausdruck von gesellschaftlichen Hegemonie-Verschiebungen dar. Es sind die sozialen Kämpfe, kulturellen Aufbrüche, politischen Brüche und Revolten, die emanzipatorische Politik ermöglichen und erzwingen.“ Das müssen wir im Hinterkopf behalten.

Und da sehe ich vor allem in der Außenwirkung noch Luft nach oben. Die Distanz zwischen „Regierenden und Regierten“, um es mal plastisch zu machen, muss durchbrochen werden. Das schaffen wir noch nicht wirklich.

Wir verfallen in meinen Augen bei Kritik von außen, auch bei der Kritik von emanzipatorischen Kräften, immer schnell in eine Verteidigungshaltung. Dabei müssen wir es schaffen mit einer transparenteren und offeneren Öffentlichkeitsarbeit die politischen Erfolge aufzuzeigen, und bei Kritik zudem Misserfolge in dem Sinne zu thematisieren, das wir deutlich machen, unserem Handeln als „Partei im Staatsapparat“ sind Grenzen gesetzt. Um diese zu überwinden brauchen wir gesellschaftliche Bewegung, Projekte und Initiativen, aber auch die Landespartei selbst, um außerparlamentarisch die Arbeit von #r2g zu unterstützen. Ohne gesellschaftliche Mehrheiten, ist #r2g, wie es Tom Strohschneider letztens im Neuen Deutschland formuliert hat, nur eine politische Marke ohne tiefgreifende Gestaltungsmöglichkeiten.

Und dazu vielleicht noch ein letzter Aspekt. Und da bin ich in diesem Kontext Katja Kipping und Bernd Riexinger für ihr Manifest „Sozialismus 2.0“ dankbar. Wir müssen schauen wie wir Angebote zur politischen Beteiligung schaffen, in denen über den Regierungsalltag und realpolitische Gegebenheiten hinaus gedacht werden kann. Die beiden bezeichnen das als „Laboratorien der Zukunft“.

Vor Ort in den LINKEN Büros liegt es an uns diese Partizipationsmöglichkeiten zu schaffen, um nicht im „realpolitischen Saft“ zu schmoren und uns den Weg zu linken und emanzipatorischen Gruppen, Projekten und Ideen innerhalb und außerhalb der Partei nicht zu versperren.

 

 Seit Deinem Einzug in den Landtag bist Du Wissenschafts-und Hochschulpolitischer Sprecher Deiner Fraktion. Dafür qualifiziert Dich besonders, dass Du erst letztes Jahr einen Masterabschluss in Kommunikationswissenschaft gemacht hast. Was sind konkrete, für Dich wichtige Dinge im Hochschulbereich, die geändert werden sollten?

Christian Schaft: Zunächst muss ich die Aussage relativieren, dass es mein Masterabschluss war, der mich zu dieser „Funktion“ qualifiziert hat.

Ich habe mich ehrenamtlich die letzten Jahre intensiv in der studentischen Selbstverwaltung, dem Studierendenrat und der Landesstudieredenvertretung und in akdemischen Gremien engagiert . Das, dass muss ich zugeben, hat mir wesentlich mehr geholfen mich auch inhaltlich auf diese neue Aufgabe vorzubereiten, als das Studium selbst.

Und diese Zeit, die drei Jahre der ehrenamtlichen Arbeit in diesen Strukturen für die Rechte von Studierenden gestritten zu haben, wirken auch auf die Ziele die ich mir gesetzt habe. Drei Themen liegen mir in diesem Bereich am Herzen, die sich mit meinem Wunschbild von Hochschule zusammenfassen lassen.

Ich will meinen Beitrag dazu leisten, dass wir der sozialen, offenen und demokratischen Hochschule endlich näher kommen. Sozial meint dabei, dass die Hochschulen und Forschungseinrichtungen zum einen wieder ihre Rolle als Motor gesellschaftlicher Innovation und Werkstätten wahrnehmen, in denen Ideen für den sozial-ökologischen Wandel geschaffen werden können.

Dazu müssen sich Hochschulen aber eben auch öffnen. Immer noch ist es so dass weit über 70 % der Studienanfänger*innen Eltern mit akdamischen Hintergrund haben. Das macht deutlich, dass die Bildungsbiografie und soziale Situation der Eltern sowie die eigene immer noch erheblich bestimmen, wer an eine Hochschule darf.

Diese Selektion müssen wir brechen, so wie auch im gesamten Bildungssystem, wenn wir Bildung als Schlüssel zur gesellschaftlichen und politischen Teilhabe begreifen.

Und zuletzt müssen wir dafür sorgen, dass Hochschulen wieder demokratisch organisiert sind. Studierende, welche die größte Gruppe stellen, ohne die die Hochschulen faktisch nicht existieren würden, sind von hochschulinternen Entscheidungsprozessen nicht selten abgekoppelt oder nicht von richtig eingebunden, privilegierter Zugang zu Informationen und informelle Gesprächsrunden innerhalb der Professor*innenrunde sind eher die Regel als die Ausnahme. Entscheidungskompetenzen wurden zunehmend an Leitungsorgane vergeben.

Die Senate müssen daher wieder gestärkt werden. Und wir müssen Möglichkeiten schaffen, dass alle Mitglieder der Hochschule und damit auch alle Beschäftigten, die Möglichkeit haben an Entscheidungen über die Strukturentwicklung und Profilbildung der Hochschule beteiligt zu werden. Das bedeutet auch, paritätische Kräfteverhältnisse zu schaffen und die Professor*innenmehrheit zu brechen.

Darüber hinaus gibt es sicher auch eine Menge weiterer Themen, die wir dringend angehen müssen, zum Beispiel die Beschäftigungsverhältnisse des Mittelbaus. Ich bleibe gespannt, wie das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft hier entsprechend die Grundlagen legen wird und was wir im Landtag als Gesetzgeber dann im kommenden Jahr auch alles umsetzen können.

 

Eine Umfrage des Industrie-und Handelskammertages ergab, dass ein Großteil der Unternehmen unzufrieden mit den Bachelor-Absolventen ist. Andererseits hört man immer häufiger auch von Bachelor-Studenten, die nach dem Studium arbeitslos sind oder nur schlechte bezahlte Jobs bekommen. Was läuft da falsch? Hat „Bologna“ versagt?

Christian Schaft: Ja es ist schon mehr als Ironie des Schicksals, dass Bologna vor Jahren mit dem Ziel der „Employability“, also der Arbeitsmarktbefähigung eingeführt wurde und sich nun herausstellt, dass dieses Ziel verfehlt wurde.

Die Ursachen sind vielfältig. Es wurde versucht die Inhalte der Diplom- und Magisterstudiengänge in die neuen Formate zu packen, ohne auf die Übetragbarkeit zu achten. Die Modulstruktur der Reform nahm den Studierenden die Möglichkeit der flexiblen Studienplanung und so auch auch oft die Chance über den Tellerrand ihres Studiums hinaus zu schauen.

Zudem sind wir weit davon entfernt, einem anderen Ziel von Bologna, einen europäischen Hochschulraum zu schaffen, an dem möglichst viele partizipieren können, gerecht zu werden.

Ja die Quote der Personen, die einen Auslandsaufenthalt mit dem Studium verbinden ist gestiegen. Allerdings gibt es immer noch Probleme bei der Anerkennung von Prüfungs- und Studienleistungen, traurigerweise nicht nur bei im Ausland erworbenen Leistungen. Bereits in Deutschland scheitern Studierende bereits mit der Anerkennung erbrachter Leistungen, wenn die Leistungspunkte für Prüfungen anders ausgestaltet sind und die Modulkataloge nicht konkret benennen, wofür Leistungspunkte vergeben wurde.

Darüber hinaus wurde mit Bologna versucht, Individuen zu standardisieren. Die Regelstudienzeit und die Studiengangsstruktur sind orientiert an „einem durchschnittlichen Studierenden“. Alle Menschen, die chronischen Krankheiten leiden, behindert sind, Angehörige Pflegen oder Kinder haben, fallen da schnell raus und haben es schwer durch das standardisierte Bologna-System ohne Zeitverzögerung und im Zweifel dann eben ohne finanzielle Nachteile im Mustertempo durchzurauschen.

Allerdings warne ich auch davor zu sagen, vor Bologna war alles besser. Bologna abschaffen und zum alten System zurückkehren, das geht nicht (so leicht).

Wir müssen einen Weg finden, indem wir die Qualität von Studium wieder neu definieren und dazu gehören ebenso die Frage der Qualifikation wie auch die Frage der Freiheit der*des Einzelnen bei der inhaltlichen Ausgestaltung. Die Diskussion, wie wir diese Qualität definieren und wie wir den Weg dahin gehen können, fehlt allerdings derzeit.

Somit müssen wir schauen, das wir Studierende und Lehrende derzeit bestmöglich unterstützen können, um vor Ort die bestehenden Probleme bennen und angehen zu können. Da wären wir wieder beim Thema Mitwirkung und Partizipation.

 

Du bist gerade einmal 24 und sitzt schon im Landtag. Damit senkst Du den Altersdurchschnitt ganz erheblich. Hast Du das Gefühl, dass Dich die älteren Abgeordneten ernst nehmen oder bist Du auch schon Opfer des „Altersrassismus“ geworden, indem einem jungen Menschen Fertigkeiten und Kompetenzen pauschal abgesprochen werden?

Christian Schaft: Ich fühle mich mittlerweile in der Fraktion wohl und bin angekommen.

Ja, am Anfang war es nicht ganz einfach. Sicherlich musste ich wie aber auch viele andere neue erstmal gewissermaßen zeigen, was ich kann, was ich vorhabe und was ich konkret anpacken möchte.

Im Vorfeld vor der Wahl gab es da schon mal eher den einen oder anderen Kommentar der mir die Erfahrung absprach, wenn es da hieß ich sei „vom Kreissaal über den Hörsaal in den Plenarsaal gekommen“. Aber das ist vorbei und war auch die Ausnahme.

Bereits während des Wahlkampfes konnte ich nicht nur auf die Unterstützung im Jugendverband setzen, sondern auch in der Landespartei. Ich trage nun alltäglich meinen Teil zur Arbeit der Fraktion bei und fühle mich da auch in meiner Arbeit bestätigt und ernst genommen. Mit den „älteren“ Genoss*innen stehe ich da nicht in Konkurrenz. Ich würde eher sagen wir ergänzen uns ganz gut in dem Mix aus Erfahrung und neuen Ideen.

 

2007 bist Du im Alter von nur 16 Jahren der Linkspartei beigetreten. Wie kam es dazu, dass Du schon so früh den Schritt gewagt hast, einer Partei beizutreten bzw. gab es bestimmte Auslöser für Deine Politisierung?

Christian Schaft: Ja den gab es. Es war die Schließung meines damaligen Gymnasiums, als ich in der zehnten Klasse kurz vor dem Start in mein Abi stand.

Die Schüler*innenschaft wurde auf zwei Schulen aufgeteilt und uns konnte nicht nachvollziehbar erklärt werden warum. Die Schulnetzplanung des Landkreises wirkte wie in Stein gemeiselt. Ich fühlte mich ohnmächtig.

Dieses Gefühl der politischen Ohnmacht wollte ich nicht wieder spüren und so entschied ich mich dazu vor Ort im Kreisverband aktiv zu werden. Ich wollte ganz konkret gestalten. Und nun kann ich das auch auf Landesebene, was ich mir natürlich vor Jahren hätte nie träumen lassen.

 

Auf Deiner Webseite schreibst Du folgendes: „Politik kann nur mit den Menschen und sozialen Bewegungen gemeinsam gestaltet werden.“ Wäre demnach auch ein politischer Dialog mit Gruppierungen wie PEGIDA o.Ä. zu befürworten?

Christian Schaft: Hier sage ich ganz klar nein! Aber das steht gar nicht im Widerspruch zu meiner Aussage auf der Website. Denn im Kontext meines politischen Selbstverständnisses, das auch auf der Seite zu finden ist, wird deutlich, welche Art von Bewegung ich meine.

Mir geht es darum, den Kontakt zu haben und zu halten und Bewegungen zu unterstützen, die sich klar emanzipatorischen Zielen verschrieben haben. Das heißt, Bewegungen zu unterstützen und mich dort einzubringen wo Basisdemokratie einhergeht mit einem antirassistischen und queer-feministischen Konsens oder auch Bewegungen die klar gegen die Benachteiligung von Menschen auf Grund ihrer sozialen Situation oder Herkunft streiten oder wie Blockupy gegen an Kritik üben an den Grundfesten des kapitalistischen Systems.

Rassistischen, diskriminierenden und autoritären Denkstrukturen erteile ich daher eine klare Absage.

 

Leider gibt es im Thüringer Landtag auch eine Fraktion der „Alternative für Deutschland“ (AfD). Wie geht Ihr mit den Abgeordneten der AfD um – arbeitet Ihr, wenn es sein muss konstruktiv zusammen oder wird der Umgang mit ihnen eher möglichst gemieden?

Christian Schaft: Eines muss zunächst festgehalten werden: Die AfD ist keine demokratische Partei, auch wenn sie das gerne vorgibt. Leistungsfetischismus, Rassismus und Verwertungsideologie sind hier gepaart mit einem reaktionären Weltbild.

Und das gilt es für uns in der alltäglichen politischen Arbeit immer wieder aufzudecken. Bei Anträgen der AfD versuchen wir daher immer deutlich zu machen, dass sich diese Ideologie in ihren Antragstexten versteckt – und das zeigen wir auf.

Wir versuchen zudem mit unseren politischen Projekten eine soziale und linke Alternative zu gestalten. Die soziale Frage ist dabei immer zentraler Aspekt.

Wir arbeiten deshalb nicht mit ihnen zusammen, wollen ihnen nicht die Aufmerksamkeit verschaffen, die sie gerne hätten und entlarven ihr Weltbild täglich. Wie es mit der AfD an sich nun im Kontext des Flügelkampfes weitergeht bleibt dabei auch abzuwarten. Drei Abgeordnete haben der Fraktion unter dem rechten Ideologen Höcke, der klar rassistisch und völkisch hetzt, den Rücken gekehrt. Es bleibt also spannend.

 

Und zuletzt – das ist gängige Tradition bei uns – vervollständige bitten den Satz: „Wenn ich Bundeskanzler wäre, würde ich […].“

…merken, dass ich irgendwas falsch gemacht habe. Aus Führungspositionen und zentrierten Machtverhältnissen mache ich mir nicht viel.

Daher, wenn mir nichts anderes übrig bleibt, dann vielleicht: „Wenn ich Bundeskanzler wäre, würde ich nicht nur davon sprechen mehr Demokratie zu wagen, sondern ich würde sie wagen. Unter welchem politischen Leitbild habe ich ja eben sicherlich schon deutlich genug macht. Ich würde mich dann also gerne als Bundeskanzler überflüssig machen.“

 

Vielen Dank für die Beantwortung und weiterhin viel Erfolg und alles Gute für die Ausübung des Mandats!

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Die Fragen stellte: Tim Zborschil

Veröffentlicht am: 05.06.2015

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